Blog-Archiv

07 November 2023

Rechtsextreme Partei

Unser Verfassungsschutz stuft AfD Thüringen und jetzt auch AfD Sachsen-Anhalt als gesichert rechtsextrem ein!


Danach sollte man nicht einfach nur weiter „beobachten“ … gesichert rechtsextrem muss doch bedeuten, dass die Innenministerin diesen Verein unverzüglich verbieten lässt! 


Anhänger rechtsextremer Sekten, rechtsextremer Vereine oder Pseudo-Parteien etc. darf es weder gestattet sein, in Behörden zu arbeiten, noch sich in Ämter wählen zu lassen. Sowas ist absolut inakzeptabel! 

Ein rechtsextremer Polizist wäre auch kein echter Polizist. Er wäre ein Feind der Demokratie in einer Polizei-Verkleidung. 

Höcke ist ein rechtsextremer Politiker. Es sollte ihm gar nicht gestattet sein, in der Politik zu arbeiten. Er ist kein Politiker, sondern ein Feind der Demokratie!


Stellt euch mal vor, euer kleines Kind hat einen Fliegenpilz 🍄 entdeckt und die Wahl getroffen diesen zu pflücken und wäre im Begriff ihn zu essen. 


Würdet ihr dann auch nur weiter beobachten… oder würdet ihr Maßnahmen ergreifen, um euer kleines Kind zu schützen?


Die einzig richtige Lösung ist doch, dem Kind diesen giftigen Fliegenpilz aus der Hand zu reißen und ganz weit weg zu werfen, damit der 🍄 Fliegenpilz gar keine Gelegenheit bekommt, großes Unheil anzurichten! 

Und man muss dem Kind genau erklären, warum man giftige Pilze nicht essen darf und dass es auch viele giftige Pilze gibt, die auf den ersten Blick nicht giftig aussehen, aber sehr großen Schaden anrichten können. 


Rechtsextreme können sich auch nicht auf unsere deutsche Verfassung berufen! 

Wer sich auf seine verfassungsmäßigen Rechte beruft, der sollte auch die Prinzipien und Werte, die in der Verfassung verankert sind, respektieren und achten. 


Respekt gegenüber anderen Meinungen, die Bereitschaft zum Dialog und die Achtung der Rechte und Freiheiten anderer sind wesentliche Bestandteile einer demokratischen Gesellschaft.


Wo rechtsextreme Gruppe, völkische Siedler etc. auftauchen, säen sie Zwietracht und Menschen spüren ein beklemmendes Gefühl. Bei diesen völkischen Siedlern ist besteht keine Bereitschaft zum Dialog und sie akzeptieren keine Meinungen, die ihrer rechtsextremen Ideologie widersprechen. Sie schüchtern andere Menschen ein und wollen Menschen durch Angst zum Schweigen bringen. 


Das ist das Gift des Fliegenpilzes!


Wenn wir Rechtsextreme im Bundestag und generell in der Politik, die als gesichert rechtsextrem eingestuft wurden einfach hinnehmen, dann sehen wir doch grade, wohin e führt: das ganze Land scheint das Vertrauen in die Politik und in die Demokratie zu verlieren. 

Man vertraut den öffentlich Rechtlichen Medien nicht mehr, weil es „Mainstream-Medien“ sind?

Man glaubt an Verschwörungstheorien und denkt, Corona wäre eine Kampagne gewesen?

Das hört sich so paranoid und krank an, dass ich es nur nochmal sagen kann: das ist das Gift des Fliegenpilzes! 


Rechtsextremismus ist nicht nur Fremdenfeindlichkeit. 

Rechtsextremismus ist Chaos!

Rechtsextremismus ist Hass!

Rechtsextremismus ist Gewalt!

Rechtsextremismus ist das Ende! 

Das Ende von Demokratie, Freiheit, Sicherheit, Frieden, Glück, Gesellschaft, Wohlstand!


Rechtsextremismus trägt die Maske der einfachen Antworten und die Menschen wollen einfache Lösungen.

Manche Menschen sind tief gefallen, haben Angst oder alles verloren und glauben nur zu gerne, dass ein kleines Kreuzchen an einer bestimmten Stelle alle Sorgen lösen wird.

Sie tragen Scheuklappen und rasen auf den Abgrund zu. 


Rechtsextremismus, Faschismus, Hass wird nie zu einem besseren glücklichen Leben führen. 


Gesichert rechtsextrem muss bedeuten, dass ein Verein, eine Partei oder eine andere Gruppierung illegal ist und verboten wird. 


Quelle ZDF

22 Oktober 2023

Gedanken zur aktuellen Lage

Religionen sind für Milliarden von Menschen auf der ganzen Welt eine Quelle der Hoffnung, des Trostes und des Friedens. 

In ihrer Essenz sind Religionen Botschaften der Nächstenliebe, der Solidarität und des gegenseitigen Respekts.


Religionen haben das Potenzial, Menschen zu verbinden, Toleranz und Mitgefühl zu lehren und Brücken zwischen verschiedenen Kulturen und Lebensweisen zu bauen.


Immer wieder in der Menschheitsgeschichte wurden Religion & Glaube instrumentalisiert, um politische Ziele mit Extremismus, Fanatismus, Antisemitismus, Hass, Hetze, Gewalt und Unterdrücken zu erreichen.

Aber das, was die Menschen nie damit erreicht haben, war Frieden und Freiheit. 

In einer Demokratie lösen wir Konflikte nicht mit Gewalt, sondern mit Reden und Zuhören. 

Wut und Hass passen nicht zu Demonstationen für Frieden. 

Gewalt ist kein Ausdruck von Trauer und Anteilnahme … und Terror ist nichts, was man feiert und bejubelt. 


Wer sich auf sein verfassungsmäßiges Recht von Meinungsfreiheit und Versammlungsfreiheit beruft, der sollte auch die Prinzipien und Werte, die in der Verfassung verankert sind, respektieren und achten. Die Verfassung ist das Grundgesetz unserer Gesellschaft und bildet das rechtliche und ethische Fundament für das Zusammenleben.

In einer freiheitlichen Gesellschaft gehen die Rechte und Freiheiten der Bürgerinnen und Bürger Hand in Hand mit ihren Pflichten und Verantwortlichkeiten. Die Meinungsfreiheit und das Recht auf Versammlung sind entscheidende Elemente der Demokratie, die es den Menschen ermöglichen, ihre Ansichten zu äußern, politisch aktiv zu sein und an öffentlichen Diskussionen teilzunehmen. Gleichzeitig erfordert eine respektvolle Ausübung dieser Rechte, dass sie im Einklang mit den Prinzipien des Rechtsstaats und den grundlegenden Werten der Gesellschaft stehen.

Respekt gegenüber anderen Meinungen, die Bereitschaft zum Dialog und die Achtung der Rechte und Freiheiten anderer sind wesentliche Bestandteile einer demokratischen Gesellschaft. Die freie Meinungsäußerung sollte nicht als Lizenz zum Hass oder zur Verletzung der Rechte anderer missverstanden werden. Stattdessen sollte sie dazu dienen, eine vielfältige und inklusive Gesellschaft zu fördern, in der Meinungsverschiedenheiten respektiert und konstruktiv diskutiert werden.

In diesem Sinne ist die Achtung der Verfassung und ihrer Werte ein zentraler Aspekt der verantwortungsvollen Ausübung der verfassungsmäßigen Rechte.


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Es macht mich sehr traurig, wenn ich sehe, wie der Keim des Hasses in junge Menschen gepflanzt wird, damit sie zu indoktrinierten Terror-Kämpfern werden, die sich einer Sache verschreiben, die nur immer mehr Leid, Gewalt und Tod bringt. 

Was sind Menschen, ohne Menschlichkeit?

Was bedeutet Macht, auf dem Fundament von Lügen, Gewalt, Terror und Tod?

Was bedeutet Freiheit, wenn man durch eine fanatische Ideologie gegeißelt ist? 


24 Juli 2023

Populismus in Politik & Medien


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 Populismus in Politik und Medien


Um die Bevölkerung sachlich und faktenbasiert über Politik aufzuklären, gibt es die Öffentlich-Rechtlichen Medien (z.B. ARD, ZDF). Damit wir uns darauf verlassen können, dass die Informationen richtig sind und keine Fake News, zahlen wir die GEZ-Gebühr. Es gibt sehr gute Investigativ-Reportagen z.B von frontal. Manche Korruptionsfälle und andere Missstände wurden darüber aufgedeckt und konnten bekämpft werden.

Private Nachrichtensender werden von Konzernen geführt (z.B. Bertelsmann SE oder Axel Springer SE) und sind nicht per Gesetz an den Auftrag der Öffentlich-Rechtlichen Medien gebunden. Private Sender können frei propagieren. Das bedeutet, diese privaten Sender können politische Lehren, Ideen und Meinungen durch politisch-ideologische Aufklärung systematisch verbreiten, um das öffentliche Bewusstsein dahingehend zu beeinflussen.  Private Sender können auch informativ sein und faktenbasiert. Aber es besteht nicht der Anspruch und nicht die Gewissheit, dass es so sein muss.
Öffentlich-Rechtliche Medien werden von keinem Konzern geführt und sind nicht der Regierung unterstellt, sondern haben bei der Erfüllung ihres Auftrags die Grundsätze der Objektivität und Unparteilichkeit der Berichterstattung, die Meinungsvielfalt sowie die Ausgewogenheit ihrer Angebote zu berücksichtigen. Die Öffentlich-Rechtlichen Medien sind diesem Gesetz verpflichtet und damit der Wahrheit und der Bevölkerung insgesamt. Ich finde, dass auch die Politiker selbst eine Verantwortung tragen, sich an die Wahrheit und an wissenschaftliche Fakten zu halten und allein schon aus moralischer Verpflichtung heraus, keine populistischen Kampagnen zu führen oder politische Entscheidung nicht davon abhängig zu machen, wie viele Stimmen diese bringt.

Die Medien müssen der Bevölkerung verständlich darstellen, welche Ideale die verschiedenen Parteien oder auch einzelne Politiker anstreben. Die Aussagen müssen analysiert und den Handlungen und Zielen der Parteien gegenüber gestellt werden, genannte Zahlen und Prozentsätze müssen entschlüsselt werden, damit sich jeder Bürger ein klares Bild machen kann, welcher Politiker Aussagen trifft, die in sich auch auf Realismus fußen und wer auf seine Worte dann die passenden Handlungen folgen lässt, wer die Wahrheit sagt und wer lügt.
Die Wahrheit und wissenschaftliche Fakten sind für mich die Maßstäbe, an die sich Politiker und unsere Öffentlich-Rechtlichen Medien halten müssen! Fakten sollten ganz klar Priorität vor faktenfreien Meinungen haben. Alles andere führt zu einem Realitätsverlust. Man darf Meinungen, in denen Fakten verdreht und falsch dargestellt werden, nicht immer und immer wieder eine Bühne geben. So erreichen Populisten genau das, was sie wollen. Es geht ihnen nicht nicht um die Wahrheit, es geht ihnen nicht um Lösungen, sondern nur darum, ihre Meinung zu verbreiten und zu etablieren.
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Stellen Euch mal eine Diskussionsrunde vor:
Person A
Person B
Person C

Unser demokratisches Pflicht- und Verantwortungsbewusstsein ist darauf angelegt, jede Meinung zu hören, zu respektieren und zu berücksichtigen. Die Voraussetzung, dass die Diskussion konstruktiv und fair verläuft, ist dass alle drei Personen dieses demokratische Pflicht- und Verantwortungsbewusstsein verinnerlicht haben und ihr moralischer Kompass sie zu einem friedlichen und guten Ziel führen möchte. Grund einer Diskussion ist der Wille zur Lösung und zur Einigung... oder zumindest zur Verbesserung einer Situation! Korrekt?

Und was - wenn nicht?!

... wenn Person C keine Lösung möchte?! ... wenn Person C kein demokratisches Bewusstsein hat?! ... wenn Person C den moralischen Kompass ignoriert?!

Was denkt Ihr? Werden diese drei Personen so zu einer Lösung finden?

Person C nutzt also die demokratischen Werte - die uns allen ein weitestgehend friedliches und sicheres Leben bieten - dazu, das System zu unterwandern und unsere Werte wie eine Waffe gegen uns zu verwenden. Wenn wir das zulassen, können wir nur verlieren! Denn Person C braucht keine Lösung, um das zu bekommen, was sie will. Person C muss einfach weiter Chaos stiften, bis Person A und B weder Nerven noch Kraft haben, sich weiter um eine Einigung zu bemühen.
Um also für die Bevölkerung zu einer Lösung zu kommen, muss man einen gemeinsamen Nenner finden und dieser muss in dem Fall auf wissenschaftlichen Fakten basieren.
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Populistische Reden können unsere Wahrnehmung negativ beeinflussen. Vor allem bei Menschen, die sich nicht jeden Tag mit Politik beschäftigen und sich nicht in jedes Thema bis ins kleinste Detail hineindenkt. Durch populistische Kommentare werden Szenarien herbeigeredet, vor denen die Menschen Angst bekommen. Angst ist eine der stärksten Emotionen und kann den moralischen Kompass außer Kraft setzen. Man nennt das Manipulation. Durch die andauernden populistischen Reden und durch die Erschaffung von Feindbildern wird die Angst dann in Wut und Hass verwandelt. Menschen werden dadurch radikalisiert, ohne sich dessen bewusst zu sein und durch die Wut und den Hass ist es ihnen irgendwann auch einfach egal. Sie gehen den Weg weiter, obwohl ihr Handeln moralisch immer verwerflicher und unmenschlicher wird. Auch hier liefert die NS-Zeit ein erschreckendes Beispiel, wie sehr der Populismus die Menschen beeinflussen und manipulieren kann. Fakten-Checks und politische Aufklärung muss alle Menschen in der Bevölkerung erreichen. Auf Webseiten im Internet bleibt es leider für viele Menschen unsichtbar. Ich würde mir deshalb wünschen, dass kurz vor oder nach Sendungen mit einer hohen Einschaltquote, solche Hinweise erfolgen.

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In der heutigen Informationsflut ist es wichtiger denn je, seriöse und zuverlässige Quellen zu nutzen. Mit der Verbreitung von Hass, Verschwörungstheorien und Propaganda, die geschickt Unsicherheit streuen, ist es unerlässlich, auf sorgfältige Recherche, seriöse Quellen und klare Fakten zu setzen.

Wir alle wissen, dass es in der Online-Welt manchmal schwierig ist, zwischen vertrauenswürdigen Informationen und falschen Behauptungen zu unterscheiden. Dennoch ist es von großer Bedeutung, sich Zeit zu nehmen, um die Quellen zu überprüfen, bevor wir Informationen akzeptieren oder weitergeben. Durch kritische Analyse und das Hinterfragen von Behauptungen können wir verhindern, Opfer von Manipulation zu werden.

Die Macht der sozialen Medien und das schnelle Teilen von Inhalten haben dazu geführt, dass Desinformation sich rasant verbreiten kann. Aber indem wir uns darauf konzentrieren, verlässliche Quellen zu suchen und Informationen zu verifizieren, können wir dazu beitragen, die Verbreitung von falschen Informationen einzudämmen.

Letztendlich liegt es an jedem von uns, eine bewusste Entscheidung zu treffen, welchen Informationen wir Glauben schenken. Indem wir uns auf seriöse Quellen und nachvollziehbare Fakten konzentrieren, können wir dazu beitragen, Klarheit und Verständnis in einer zunehmend komplexen Informationslandschaft zu bewahren.





ARD & SWR: Faktencheck

Deutsche Welle: Faktencheck Europäische Kommission Faktencheck (europa.eu) dpa (Deutsche Presse Agentur) Faktencheck ARD & WDR Faktencheck zu der Sendung "Hart aber Fair" ARD Faktencheck zu der Sendung "Maischberger" ___________________________________________________



Die Zerstörung der CDU Rezo (Veröffentlicht am 18.05.2019)

Zu diesem Video veröffentlichte Professor Stefan Rahmstorf, am 24. Mai 2019 einen Faktencheck

Professor Stefan Rahmstorf ist Klimatologe, Abteilungsleiter am Potsdam-Institut für  
Klimafolgenforschung &
 Professor für Physik der Ozeane an der Universität Potsdam. 



Eine Aussage von Professor Rahmstorfs Beitrag lautet:
"Die CDU hat auf Rezo geantwortet, man müsse Kompromisse machen.
Dafür bin ich auch. Nur: mit dem Pariser Abkommen kann man keine Kompromisse machen; es ist bereits der Kompromiss! Alle Länder haben dem zugestimmt, auch der Bundestag. Einstimmig. Jetzt ist es Zeit für die Regierung, das Pariser Abkommen konsequent umzusetzen."


Zusammenfassende Sketchnote von Prof. Dr. Katharina Theis-Bröhl.


19 Juli 2023

Ideologie

 

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Den Begriff "Ideologie" hört man in der Politik öfter, wenn es darum geht, politische Handlungen anderer Parteien abzuwerten. So kommt es mir jedenfalls vor. Dabei haben alle politischen Parteien eine ideologische Orientierung, wie zum Beispiel der Liberalismus, Konservatismus, Sozialismus oder Nationalismus. In der Politik gibt es auch noch spezifischere Ideologien, wie Sozial-Liberalismus, National-Sozialismus, Liberal-Konservatismus, Wirtschaftsliberalismus usw...

Neben politischen - gibt es auch religiöse und philosophische Ideologien bzw. Weltanschauungen mit Ideen, Überzeugungen, Werten und Prinzipien, die eine bestimmte Ordnung unterstützen oder fördern und Gesellschaften, Gruppen oder Bewegungen prägen.

Ideologien bieten einen Rahmen für die Wahrnehmung oder Interpretation von Ereignissen. Sie beeinflussen die Art und Weise, wie Menschen die Gesellschaft organisieren und Probleme angehen. Ideologien können sowohl positive, als auch negative Auswirkungen haben. Sie können zur Vereinigung von Menschen mit ähnlichen Überzeugungen beitragen und als Grundlage für politische und soziale Reformen dienen.
Sie können aber auch zu Konflikten, Intoleranz und Unterdrückung führen, insbesondere wenn sie dogmatisch oder absolutistisch interpretiert und fanatisch verfolgt werden.

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Ideologie formt Ideale
Ideale sind die moralischen und ethischen Standards, die wir anstreben. Ideale repräsentieren das, was als gut angesehen wird. Sie sind Leitlinien oder Maßstäbe, die unsere Ziele, Werte und unser Verhalten beeinflussen und können sich auf verschiedenste Bereiche unseres Lebens beziehen. Ideale dienen als moralischer Kompass und können als inspirierende Ziele dienen, die Menschen dazu motivieren, ihr Verhalten und ihre Entscheidungen danach auszurichten.

Es gibt auch optische Ideale bzw. "Schönheitsideale". Man sollte meinen, dass optische Ideale keine Rolle in der Politik spielen sollten, aber selbst dafür finden sich Beispiele. Unter anderem in der NS-Ideologie und ihrer pseudowissenschaftlichen Rassentheorie, in der Körpermaße, Gesichtszüge und Haarfarbe über den Wert eines Menschen entschieden.

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Für mich sind Freiheit, Frieden, Toleranz,
Gleichheit, Wahrheit und Gerechtigkeit 
das Werte-Fundament
von Menschlichkeit und Demokratie und nicht verhandelbar!

Diese Werte und Ideale gilt es in unserer Demokratie zu verteidigen!

Ideologien, die diese Werte und Ideale nicht berücksichtigen oder
sogar in Frage stellen, sehe ich als Bedrohung der Freiheit aller Menschen.

Wenn eine 
Ideologie gegen wissenschaftliche Fakten spricht,
dann ist diese Ideologie politisch unmöglich. 

Religionen sind ebenfalls Ideologien, die nicht auf
wissenschaftlichen Fakten, sondern auf Glauben basieren.
Aus diesem Grund sind auch Politik und Religion strikt getrennt.
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Ideologien, die unsere Freiheit bedrohen: 

  1. Autoritarismus: Eine Ideologie, die die Macht und Kontrolle in den Händen einer autoritären Führungsperson oder -gruppe konzentriert und dabei individuelle Freiheiten und Bürgerrechte einschränken kann.

  2. Totalitarismus: Eine Ideologie, die eine umfassende staatliche Kontrolle über alle Aspekte des Lebens anstrebt und oft individuelle Freiheiten und Grundrechte unterdrückt.

  3. Extremismus: Eine Ideologie, die extreme Positionen einnimmt und die Demokratie, den Pluralismus und die freiheitliche Gesellschaftsordnung ablehnt. Extremistische Ideologien können sowohl auf der politischen Rechten als auch auf der politischen Linken existieren.

  4. Radikalismus: Eine Ideologie, die grundlegende und weitreichende Veränderungen in politischen, sozialen oder wirtschaftlichen Strukturen anstrebt und dabei möglicherweise traditionelle Vorstellungen von Freiheit, Toleranz und Gleichheit infrage stellt. Rassismus: Die sogenannte "Rassenideologie" ist eine Form der Diskriminierung, die Menschen aufgrund äußerlicher Merkmale als minderwertig kategorisiert - um Ausgrenzung, Sklaverei, Assimilationspolitik, Ethno- oder Genozid zu rechtfertigen. Rassismus kann in verschiedenen Ideologien verankert sein oder von ihnen beeinflusst werden. Historisch gesehen war der Rassismus beispielsweise im Rahmen des Kolonialismus und des europäischen Imperialismus durch pseudowissenschaftliche Rassentheorien oder dem Sozialdarwinismus verbreitet. Rassismus kann auch in politischen Ideologien wie dem Nationalismus oder dem Faschismus zum Ausdruck kommen, die eine starke Betonung auf die ethnische Zugehörigkeit legen und eine Hierarchie der Rassen propagieren. In solchen Ideologien werden Vorurteile, Diskriminierung und Gewalt gegenüber Menschen anderer Ethnien befördert.

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Rechtspopulisten sehen ja vor allem die Grünen und die grüne Politik
als ihr Feindbild. Oft hört man die Worte "Links-Grüne Ideologie" ...

Aber ist die Grüne Politik wirklich ideologisch? 
Die Grünen haben klare Ideale und klare Werte!

Ihre Politik und ihre Forderungen basieren auf wissenschaftlichen Fakten, auf jahrelanger Forschung zum Klimawandel und die Wissenschaftsgemeinschaft weltweit stimmt den Grünen zu. 

Wie kann das falsch sein?
Die einzigen, die etwas gegen diese wissenschaftlich fundierte Politik der Grünen haben könnten, sind Menschen und Konzerne, die zur Zeit noch viel Geld mit fossilen Energien machen und auf diese Einnahmen nicht verzichten wollen. 
Der Planet und die Menschen und das Klima ist diesen Konzernen dabei egal. 

Sind diese fossilen Konzerne wirklich die Mächte, die diese Welt jetzt braucht? 

Hören wir auf die Menschen, die das Beste für unseren Planeten und die Menschen möchten und die nicht nur Gewinnmaximierung und Reichtum im Kopf haben.



05 Juli 2023

Autokratie vs Demokratie


Der Washingtoner Think Tank Freedom House hat festgestellt, dass es immer mehr Angriffe auf die liberale Demokratie gibt. Autoritäre Regierungen werden immer geschickter darin, Normen und Institutionen zu untergraben, die dazu dienen sollen, die Grundrechte zu schützen. Dies betrifft auch autoritäre Kräfte innerhalb von liberalen Demokratien.

Im Jahr 2021 lebten 38 Prozent der Weltbevölkerung in 66 Ländern, die als unfrei eingestuft wurden - das ist der höchste Wert seit 1997. Im Gegensatz dazu lebten nur 20 Prozent in freien Ländern, und die verbleibenden 42 Prozent in 60 teilweise freien Staaten. Die größten Verschlechterungen wurden in Myanmar und Afghanistan festgestellt, aber auch in Nicaragua, Sudan und Tunesien nahm die Freiheit ab. Auf der anderen Seite verbesserte sich die Situation besonders in der Elfenbeinküste, Ecuador, Niger und Honduras. Besonders China und Russland sind erfolgreich darin, globale Anreize zu verändern und die Idee zu untergraben, dass Demokratie der beste Weg zum Wohlstand ist. Gleichzeitig wurde das Vertrauen in die Fähigkeit von Demokratien, ihre Partner zu unterstützen, erschüttert, als die Vereinigten Staaten und ihre Verbündeten im Jahr 2021 ihre Truppen aus Afghanistan abzogen.


Quelle: Freedom House


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Der Transformationsindex der Bertelsmann-Stiftung (BTI) untersucht und vergleicht weltweit die Qualität von Demokratie, Marktwirtschaft und Regierungsführung in Entwicklungs- und Transformationsländern. In der aktuellen Ausgabe des alle zwei Jahre veröffentlichten BTI wurden 137 Länder analysiert. Zum ersten Mal seit 2004 sind darunter mit 70 Ländern mehr autokratische als demokratische Staaten vertreten. Schon seit einiger Zeit lässt sich eine schleichende Verschlechterung der Demokratie in vielen Ländern beobachten. Laut der Bertelsmann-Stiftung hat fast jede fünfte Demokratie in den letzten zehn Jahren an Qualität verloren, darunter auch einst stabile Demokratien von regionaler Bedeutung. Zu diesen Ländern zählen Indien, Brasilien, Bulgarien, Polen, Serbien und Ungarn. Seit 2012 haben sie mehr als einen Punkt auf der Zehn-Punkte-Skala des BTI verloren und gelten nun nur noch als defekte Demokratien. Die Ursache für diese Entwicklung liegt meist in der einseitigen Konzentration der politischen Eliten auf politische und wirtschaftliche Macht-Sicherung, wobei die gesellschaftliche Entwicklung vernachlässigt wird.


Die Analyse zeigt auch während der Coronapandemie und ihren wirtschaftlichen Auswirkungen Defizite in der Regierungsführung auf. Viele Regierungen haben den politischen Willen vermissen lassen, Armut und soziale Ausgrenzung zu bekämpfen. Vor allem autokratische Regime haben die Pandemie genutzt, um Grundrechte weiter einzuschränken und kritische Stimmen zu unterdrücken. Zum ersten Mal stellt der Bericht fest, dass mehr als 100 Regierungen eine nur mäßige bis gescheiterte Governance aufweisen, und die große Mehrheit von ihnen hat sich als unfähig erwiesen, angemessen auf die Pandemie und die damit verbundenen politischen, wirtschaftlichen und sozialen Herausforderungen zu reagieren.

Es gibt jedoch auch positive Beispiele. Trotz zahlreicher Herausforderungen haben 14 Demokratien seit 20 Jahren Stabilität und hohe Qualität erreicht. Dazu gehören Länder wie Botswana und Mauritius in Afrika, Südkorea und Taiwan in Asien, Chile, Costa Rica, Uruguay und Jamaika in Amerika sowie die baltischen Staaten, Tschechien, die Slowakei und Slowenien in Europa.

Beide Berichte betonen die zentrale Rolle, die die Zivilgesellschaft für die demokratische Entwicklung spielt. In Ländern wie Belarus, Myanmar und Sudan haben Menschen gegen Autokratisierung protestiert und größere soziale Inklusion und Repräsentation gefordert, ähnlich wie in Chile. In Bulgarien, Rumänien und Tschechien haben sie sich erfolgreich gegen Korruption und Machtmissbrauch gewehrt.








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Russland und 10 weitere Gefahren für die Demokratie
Seit dem 24. Februar 2022 hat der Begriff "wehrhafte Demokratie" eine neue Bedeutung bekommen. Ursprünglich wurde er verwendet, um die Verteidigung der demokratischen Ordnung gegen innere Feinde zu beschreiben. Nun liegt der Fokus auch auf den militärischen Bedrohungen von außen, die in einigen Regionen der Welt in den Hintergrund gerückt waren. Ein Essayband der Konrad-Adenauer-Stiftung untersucht das Spektrum der inneren und äußeren Gefahren für die deutsche Demokratie. Dabei geht es um Themen wie Extremismus, Polarisierung, Autoritarismus, Nationalismus, militärische Bedrohung und Cyberangriffe.
Die elf Beiträge in dem Buch behandeln folgende Themen: bewaffnete Konflikte und Kriege, Radikalisierung und Extremismus, Populismus und Verachtung gegenüber Eliten, Polarisierung und neue Kulturkämpfe, Desinformation und Hassreden, Selbstzufriedenheit und Erschöpfung, Selbstzweifel und autoritäre Versuchungen, Nationalismus und Revisionismus, Cyberangriffe und Troll-Armeen, autoritäre Propaganda und Einflussnahme sowie wirtschaftliche und technologische Abhängigkeit.
Die Unterscheidung zwischen inneren und äußeren Gefahren ist dabei von nachrangiger Bedeutung, da sich diese beiden Ebenen nicht mehr voneinander trennen lassen. Häufig entsteht gerade durch das Zusammenspiel von Gefahren im Inneren und ihrer Verstärkung durch äußere Einflüsse eine ganz neue Qualität der Bedrohung. Der Begriff "wehrhafte Demokratie" bezieht sich in diesem Kontext auf die Fähigkeit von Demokratien, angemessen und effektiv auf das gesamte Spektrum von Bedrohungen reagieren zu können.


Mehr dazu im Band „Wehrhaftere Demokratie. Russland und zehn weitere Gefahren für unsere Freiheit“, veröffentlicht im Juli 2022.


Quelle: 
Konrad-Adenauer-Stiftung



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Polit-Barometer vom 02.07.2023
AfD Gefahr für Demokratie
Umfrage vom 30.06.2023  (Quelle: ZDF-Politbarometer)


04 Juli 2023

Demokratie


„Regierung des Volkes, durch das Volk, für das Volk“


Wir leben in einer Demokratie.

Demokratie basiert auf der Idee der Volkssouveränität, bei der die Macht von der Bevölkerung ausgeht und die Bürgerinnen und Bürger das Recht haben, an politischen Entscheidungen teilzunehmen und ihre Stimme zu Gehör zu bringen.
In einer Demokratie haben die Menschen das Recht auf freie Meinungsäußerung, Versammlungsfreiheit, Pressefreiheit und politische Teilhabe durch Wahlen, Petitionen und politische Organisationen.
Demokratie schafft institutionelle Mechanismen, um die individuellen Freiheiten zu schützen und Machtmissbrauch zu begrenzen. Gewaltenteilung, unabhängige Justiz, Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit sind grundlegende Prinzipien, die in Demokratien verankert sind und dazu dienen, Freiheit und individuelle Rechte zu gewährleisten.
Demokratie ist die Staatsform, die unsere Freiheit und unsere Menschenrechte am stärksten betont und schützt. 

Demokratie ist wertvoll und zerbrechlich. 

Eine freie und demokratische Gesellschaft ist nicht selbstverständlich. 
Je mehr Menschen sich intensiver mit der Politik unseres Landes beschäftigen, sich aktiv beteiligen und Ideen einbringen, desto stärker und wehrhafter ist die Demokratie gegen Ungleichheit, Machtmissbrauch und Korruption. 

Es gibt Regierungen, Staaten und Machthaber, die autokratisch regieren oder regieren wollen, die die Freiheit ihrer Bevölkerung stark einschränken und sich auf die Kosten der Bevölkerung bereichern.

Demokratie ist für autokratische Machthaber die größte Gefahr und Bedrohung. 

Wenn zum Beispiel der zur Zeit autokratische Machthaber Russlands (Putin) davon spricht, dass "der Westen" Russland bedroht, dann meint er damit, dass die Demokratie und die Freiheit der westlichen Staaten seine Macht bedroht. 

Er möchte nicht das Beste für die Bürger, er schickt die russische Bevölkerung in den Krieg. Er möchte immer mehr Macht, egal wie sehr die russischen Menschen leiden. 

Menschen wollen nicht unterdrückt und ausgebeutet werden. 
Menschen wollen Freiheit, Sicherheit und Frieden, unabhängig von ihrer Meinung und Lebensweise - natürlich nur solange unsere Lebensweise nicht gegen die Menschenrechte verstoßen. 



Wisst ihr, was genau die Grundsätze von rechter Politik sind?
Was zählt zu rechter Politik und was bedeutet es wirklich "rechts" zu sein?


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Rechte Parteien nutzen Krisen und Katastrophen aus, um die Menschen in der Bevölkerung zu polarisieren. 

Die Corona-Pandemie war ein Auslöser für viele "rechte" Verschwörungstheorien.

Die Menschen waren sowieso schon verunsichert und hatten Angst. 

"Alternative Ansichten" fluteten das Internet, um diese Verunsicherung und Angst auszunutzen, weiter Angst zu schüren und um Menschen, ohne das diese es merkten zu indoktrinieren. Unsicherheit und Angst wurden gezielt in Wut und Hass umgewandelt. 

Menschen, die Wut und Hass empfinden, können nicht mehr klar denken.
Sie schalten in eine Art "Überlebensmodus". 

Eine Pandemie ist etwas so einschneidendes, entmachtendes, dass der menschliche Verstand es oft nicht verarbeiten kann.

Corona, der unsichtbare Feind! 
Egal wie stark, groß, reich oder mächtig - gegen den Virus fühlte man sich machtlos und ausgeliefert.

Besonders bei 
starken und unabhängigen Personen, bei Menschen aus der Mitte der Gesellschaft, deren Selbstverständnis, Vertrauen und Sicherheitsgefühl wegen Corona erschüttert wurde - verfingen die Verschwörungstheorien, durch die man diese Kontrolle oder eine greifbare Sicherheit zurückerhielt. 

Dadurch bekamen die Menschen eine Erklärung und einen Schuldigen, gegen den sie sich wehren -, ihre Wut lenken - und den Frust ablassen konnten. 

Ich kann diese Menschen verstehen und gut nachvollziehen, dass man die Unsicherheit und Angst los werden will. Unser Hirn tickt einfach so. 

Genau wie bei der Klimakatastrophe, gegen die man sich machtlos fühlt und es deshalb einfach ist, diese zu verharmlosen oder zu ignorieren, anstatt zu akzeptieren, dass die eigenen Möglichkeiten begrenzt sind und egal wie furchtlos man sich fühlt, dass es trotzdem Situationen gibt, die einem Angst machen. 

Wir sollten Angst nicht in Wut und Hass verwandeln. 
Hass macht uns blind, taub und empathielos.
Wohin soll das führen? Was könnte Gutes daraus erwachsen?
Was ist das Ziel von Wut und Hass? 

... keine Ahnung ... nichts Gutes! 

Das Versprechen von Ordnung und Wohlstand für alle hört sich schön an.
Aber es ist ein Widerspruch zu einer hierarchischen rechten Politik. 


Wir müssen uns aktiv an der Gestaltung unserer Politik beteiligen, damit die Politiker wissen, was uns wichtig ist! Wir können Petitionen direkt im Petitionsausschuss vom Bundestag einreichen: Portal des Petitionsausschusses

Eine weitere Möglichkeit für mehr politisches Engagement ist das 
Bundesprogramm: Demokratie leben!

Lasst euch nicht instrumentalisieren.
Chaos und die Spaltung unserer demokratischen Gesellschaft ist genau das, was die Rechten wollen. 


Setzt Euch mit der Politik auseinander und recherchiert selbst, was die Ziele der Parteien sind. Recherchiert die Hintergründe der Politiker, schaut Euch Interviews und Diskussionen an. Verschließt Euch nicht davor, andere Meinungen anzuhören. 
Wenn ihr denkt, dass Eure Meinung richtig ist, müsst ihr keine offene Diskussion oder andere Meinungen fürchten. 

Verhärtete Fronten, Wut und Hass führen nicht zu einem erfüllten Leben. 

Aber genau das wünschen wir uns doch alle! 


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26 Juni 2023

Klima-Gegner entlarven

 
Mit welchen Argumentationsmustern Klimaschutz (aus)gebremst wird?


Eine vom Forschungsinstitut MCC geleitete Studie hat die Debatte zum Klimaschutz analysiert. Demnach gibt es vier gängige Argumentationslinien, mit denen Klimaschutz verzögert wird, jeweils mit Untertypen. 





Auf der Seite Klimafakten.de gibt es das Klima-Quizmit dem Du testen kannst, ob Du die Strategien der Klimaschutz-Verhinderer durchschaust.


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die in der Wissenschaft unumstritten sind!
Stand: September 2022



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Massentierhaltung & Klimawandel


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Vegane Ernährung
gegen Massentierhaltung & Tierquälerei


Ja, ich weiß schon was Ihr denkt ...

"Da kann man eh nichts dran ändern"
"Das Fleisch im Supermarkt ist doch jetzt schon da..."
"Wenn ich es nicht kaufe, ist das Schwein umsonst gestorben" 
"Milch und Eier sind doch kein Fleisch..."
 

Nicht nur Fleisch, sondern genauso Milch & Eier sind verbunden mit Massentierhaltung und Tierleid.



Bio-Freiland?
Doku | SWR





Investigativ-Reportage
frontal | ZDF


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  • Kennt Ihr PMSG?

"Pregnant Mare Serum Gonadotropin" oder kurz PMSG ist ein Hormon, das aus dem Blut trächtiger Stuten gewonnen wird. 

Das Hormon wird weltweit in der Schweinezucht eingesetzt. 
Für immer mehr Profit und Gewinnmaximierung wird der Zyklus der Sauen angeglichen. So können für die Massentierhaltung alle Schweine gleichzeitig befruchtet werden und gebären gleichzeitig ihre Ferkel.

Laut Bundesregierung gibt es in der deutschen Schweinehaltung einen systematischen Einsatz von PMSG:

Bei ca. 1,6 Millionen Mutterschweinen in Deutschland: 
> 3,8 Millionen Einzeldosen (2013 - 2016)   
> 6,4 Millionen Einzeldosen (2016 - 2019)

Eine Steigerung von knapp 70%.

Die Dokumentation zeigt, was Ihr unterstützt, wenn ihr weiter Fleisch kauft und die Massentierhaltung nicht endet. 



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  • Milch & Milchprodukte

Die Milch einer Mutter ist die erste Nahrungsquelle für den Nachwuchs.
Bei allen Säugetieren gilt dieses Prinzip. Die Milch enthält natürlich vorkommende Wachstumshormone wie Progesteron, Östrogen und IGF-1, die für die Säuglinge wichtig sind. 

Für immer mehr Profit und Gewinnmaximierung gibt die Milch-Industrie den Milchkühen das synthetische Hormon rBST (recombinant bovine somatotropin) oder auch rBGH (recombinate bovine growth hormone), um die Milchproduktion zu steigern. Auch in der Fleisch-Industrie wird damit der Ertrag gesteigert.

Diese synthetischen Wachstumshormone gelangen dann durch den Verzehr der Milchprodukte in den menschlichen Körper und erhöht das Risiko, dass dadurch Krebs-Tumore wachsen. 

Besonders krebs-vorbelastete Menschen sollten deshalb so wenig wie möglich oder besser gar keine Milch & Milchprodukte konsumieren!

In Deutschland wurde der Einsatz der Wachstumshormone im Jahr 1958 verboten, aber nachdem rBST in den USA im Jahr 1993 erlaubt wurde, hat die EU das Verbot zur Einführung von rBST im Jahr 1995 auslaufen lassen.


Vier Große Parmaunternehmen entwickelten kommerzielle rBST-Produkte und reichten diese bei der US-amerikanischen Food and Drug Administration (FDA) zur Zulassung ein.

Monsanto war das erste Unternehmen, das die Zulassung erhielt. 
Die FDA genehmigte den Antrag von Monsanto im Jahr 1993. Monsanto brachte 1994 rBST mit dem Markennamen "Posilac" auf den Markt.

Laut Pharmaindustrie ist rBST 
in folgenden Ländern zur kommerziellen Nutzung zugelassen:

Brasilien, Russland, Indien, China, Südafrika, Türkei, Kasachstan, 
Costa Rica, Ecuador, Peru, Thailand, Vietnam, Bulgarien, Rumänien, 
Algerien, Simbabwe, Mexiko, Pakistan, Israel, Ägypten, Malaysia, USA 

Die Kanadische Food Inspection Agency (CFIA) hat die Verwendung von rBST zur Steierung der Milchproduktion bei Kühen genehmigt.


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Massentierhaltung verbraucht außerdem Unmengen an Wasser und Energie. 
Es werden Wälder abgeholzt, um immer mehr Futtermittel anzubauen, dabei ist jeder Baum wertvoll für die Biosphäre und um CO² zu speichern und Sauerstoff zu produzieren! 

Ich mache mir nicht die Illusion, dass alle Menschen auf diesem Planeten das Richtige tun, einfach weil es richtig ist - aber jeder Mensch, der die Verantwortung erkennt und sich entscheidet, Verantwortung zu übernehmen, hilft dem Planeten und Lebewesen jetzt und in der Zukunft!

Menschen, die verantwortungsbewusst leben, tragen diese Überzeugung in die Welt und mehr Menschen können vielleicht genau dadurch ihre eigene Verantwortung erkennen. 



 
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Vegane Ernährung schont es die Umwelt 


Die Ernährung hat einen Anteil von 15 bis 20 Prozent an den von uns ausgestoßenen CO2-Emissionen bzw. deren Äquivalente.

Die Produktion von Fleisch und tierischen Produkten wie Milch und Eiern, benötigt etwa sieben mal so viel Fläche, wie eine pflanzliche Ernährung.

Die Tierwirtschaft produziert große Mengen der drei klimarelevantesten Treibhausgase: Kohlenstoffdioxid, Methan und Lachgas.

Ein gesellschaftlicher Wandel hin zu einer veganen Ernährung ist die beste Möglichkeit, um dem Klimawandel entgegenzuwirken.


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